Wissenswertes zur Europawahl 2019

Wie funktioniert die Europawahl?

Am 26. Mai findet in Deutschland die Wahl des Europäischen Parlaments, kurz Europawahl statt.

In ganz Europa wählen die Menschen der Mitgliedsländer zwischen dem 23. und 26. Mai ihre Vertreter. Gewählt wird das Parlament alle 5 Jahre. Bei der Wahl des Europäischen Parlaments werden keine Einzelpersonen, sondern Parteien gewählt. Diese widerum haben ihre Spitzenkandidat*innen vorab per Wahl festgelegt und aufgestellt.

Auf dem Wahlschein darf jede*r Wahlberechtigte ein Kreuz machen, hat also eine Stimme. Nicht mehr, nicht weniger. Kommentare oder Kritzeleien machen den Wahlschein ungültig. Die Reihenfolge der Parteien auf dem Wahlschein ergibt sich aus der Stimmenverteilung der letzten Europawahl. Daher sieht ein Wahlschein in Bayern auch anders aus als in Schleswig-Holstein. Zumindest was die Parteireihenfolge angeht.

Für Deutschland treten 41 Parteien und politische Vereinigungen an. Insagesamt 1.380 Kandidatinnen und Kandidaten (davon 479 Frauen) stehen für 96 Parlamentssitze zur Verfügung. Die Interessen Deutschlands werden also durch 96 Stimmen vertreten. Daher ist es  sinnvoll, diese Plätze mit Menschen zu besetzt, die im Sinne der Wähler*innen handeln.

 

Wofür stehen die Grünen bei der Europawahl?

“Europas Versprechen erneuern” – so lautet das grüne Programm zur Europawahl. Kein Weiter wie bisher. Kein Zurück in den Nationalismus. Wir wollen Verantwortung übernehmen und Europa neu begründen: ökologisch, demokratisch und sozial. Dafür kämpfen wir bei der Europawahl 2019. Wir sagen Ja zu Europa und Ja zur Veränderung Europas.

1. Erhalten, was uns erhält

Wir wollen unsere natürlichen Lebensgrundlagen schützen. Die Europäische Union soll weltweit Vorreiter werden in Sachen Klimaschutz, Erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Damit werden wir unabhängig von Kohle, Öl und Gas, schützen Klima und Umwelt und schaffen nachhaltige Jobs.

2. Stärken, was uns zusammenhält

Die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion muss vertieft werden, damit es in Europa fair und gerecht zugeht. Wir wollen ein Europa, das in die Zukunft seiner Bürgerinnen und Bürger investiert – und die Investitionen durch gemeinsame Steuern solidarisch und gerecht finanzieren.

3. Sichern, was uns ausmacht

Wir verteidigen Europas Werte: Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Gezielt stärken wir die demokratischen Kräfte in den betroffenen Mitgliedstaaten. Hasskommentare im Internet wollen wir EU-weit unter Strafe stellen. Damit das Sterben auf dem Mittelmeer ein Ende findet, schaffen wir legale Fluchtwege und beschließen ein Einwanderungsgesetz.

4. Garantieren, was uns alle schützt

Frieden, Menschenrechte und das Völkerrecht sind für uns die Maßstäbe europäischer Außenpolitik. Es kommt jetzt mehr denn je auf eine einheitliche und klar friedensorientierte europäische Außenpolitik an. Dafür muss die EU ihr politisches und diplomatisches Gewicht in die Waagschale werfen und so Frieden und Sicherheit in ihrer Nachbarschaft ermöglichen.

5. Voranbringen, was uns voranbringt

Den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt wollen wir entlang der europäischen Werte gestalten. Das bedeutet, die digitale Welt mit Regeln zu zivilisieren und gleichzeitig die Chancen der Digitalisierung zu nutzen. Wir wollen ein Recht auf Weiterbildung und lebenslanges Lernen EU-weit verankern. Das Erasmus-Programm bauen wir aus, damit Europa für mehr junge Menschen erlebbar wird – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern und der Schule, die sie besuchen.

6. Ermöglichen, was vor Ort am besten gelingt

Wir wollen, dass so viele Entscheidungen wie möglich auf kommunaler Ebene getroffen werden. Aber dort, wo Kommunen an ihre Grenzen stoßen, soll Europa sie unterstützen. Wir wollen die Selbstbestimmung der Regionen und Kommunen über ihre Kultur und die lokale Infrastruktur erhalten.

Das vollständige Wahlprogramm findest du auf der Webseite gruene.de

 

 

Henrike Hahn – unsere bayrische Spitzenkandidatin

Am 10. November 2018 wurde Henrike Hahn beim grünen Bundesparteitag in Leipzig auf Platz 13 der grünen Europaliste gewählt. Für sie ist klar:Gerade wir in Bayern brauchen eine starke Stimme für Europa – und eine starke Grüne Vertreterin im Europaparlament! Den Geist des Rechtsextremismus bekämpfen wir nur mit dem Geist der Demokratie, des Rechts und der Humanität!

 

Henrike Hahn Europakandidatin Bündnis 90/Die Grünen

Quelle: Andreas Gregor/ichwill.gruene-bayern.de

Henrike ist geborene Münchnerin und wuchs in einem kleinen Dorf in Bayern auf. Mit der Natur ist sie seit Kindheit an verbunden. Seit 2012 ist sie Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Finanzen und seit 2017 Mitglied des Landesvorstandes.

Sie ist Politologin und arbeitete wissenschaftlich in verschiedenen Forschungsinstituten zu Fragen der Weiterentwicklung der EU und später auch zur Haushaltspolitik im Bayerischen Landtag und im Bundestag. Langjährige Erfahrung in der Strategieberatung technologieorientierter Unternehmen in Nordamerika und Europa konnte sie als Unternehmensberaterin erwerben.

 

 

Über ihre Kandidatur sagt Henrike: “Ich will mich im Europaparlament für eine grüne Wirtschaftspolitik einsetzen mit dem Ziel der Versöhnung von Ökologie und Ökonomie unter Einhaltung der Pariser Klimaziele. Und wir benötigen dringend einen EU-Haushalt der klaren ökologisch-sozialen Kriterien entspricht. Ich möchte im Europaparlament auch weiter kämpfen gegen Rassismus, gegen Antisemitismus – und einstehen für Gleichstellung. Wir brauchen eine EU mit Rückbindung an die Zivilgesellschaft und Visionen! Wir müssen den jungen Menschen zuhören und auch den Menschen, die sich von der Demokratie und der EU im Stich gelassen fühlen. Europa muss zu den Menschen hin, damit die Menschen auch Europa wollen! Die EU soll für Humanität und Solidarität stehen: Ich will eine solidarische Flüchtlingspolitik und mehr Steuergerechtigkeit. Für diese Inhalte stehen wir Grüne mit Leidenschaft, Optimismus und Tatkraft!”

Mehr zu Henrike findest du auf henrike-hahn.de und auf ichwill.gruene-bayern.de. Dort erfährst du auch mehr über die weiteren Europakandidat*innen aus Bayern. Lerne auch unsere Spitzenkandidatin Ska Keller und unseren Spitzenkandidaten Sven Giegold kennen.

 

Wählen gehen ist ein hohes Gut, dass es zu schützen und zu nutzen gilt. Nur durch die Teilnahme an der Wahl kann sich Europa in unserem Sinne entwickeln und verändern. Daher: Am 26. Mai wählen gehen!

Komm, wir bauen das neue Europa!

 

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Schlagwörter: Europawahl


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